Man kann sich über die eigenwillige Statistik sowie die Ödnis des Merz-Auftritts aufregen, machtpolitisch gesehen war die organisierte Langeweile des Kanzlers schlau. Merz wollte als CDU-Chef wiedergewählt werden, mit mindestens passablem Ergebnis. Jeder Versuch, die Christdemokraten in Stuttgart aufzuschrecken, wäre für dieses Ansinnen ein Risiko gewesen.
Ruhe hat in der CDU vor den schwierigen Landtagswahlen oberste Priorität. Wer daran noch zweifelte, braucht nur nach Stuttgart schauen: Merz bekam 91,17 Prozent. Trotz aller Enttäuschung über die ausbleibenden Regierungserfolge steigerte er sein Ergebnis im Vergleich zur letzten Vorsitzendenwahl 2024.
Die wichtige Lehre für Friedrich Merz
Es wäre allerdings ein Fehler, sollte Merz diesen Parteitag für sich selbst ausschließlich als Erfolg verbuchen. Denn jenseits der Ergebnisharmonie hat das Treffen in Stuttgart eine wichtige Lehre für den Kanzler gebracht: Friedrich Merz sollte langsam mal klären, welcher Friedrich Merz er eigentlich sein will. Er war schon mit so vielen verschiedenen Gesichtern unterwegs, dass man mittlerweile den Überblick verloren hat, welcher eigentlich der echte ist. Weiß er es selbst?
Merz war mal Reformer, dann plötzlich Deutschlands größter Schuldner. Mal wirkt er, als halte er allen Deutschen Faulheit vor, dann wieder klingt er so präsidial, als schiele er auf die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier. Als Politiker unterschiedliche Signale zu setzen und seinen Ton anzupassen, ist nicht per se falsch. Schwierig wird es dann, wenn der Eindruck entsteht, man befinde sich in permanenter Selbstkorrektur.
Beim Parteitag schlug Merz einen solch ostentativ weichen Ton an, dass man sich erst recht daran erinnerte, wie er sich gerade erst über die Arbeitsmoral der Deutschen beschwerte. Moment mal – das soll Merz sein da auf der Bühne? Hat er nicht eben noch…??? Ja, hat er.
Angela Merkel mag das Land zuweilen in einen schläfrigen Zustand versetzt haben, aber ein wesentlicher Grund für ihren Erfolg war ihre Berechenbarkeit. Niemand musste Sorge haben, dass sie schwankt. Merz, der außenpolitisch seinen Kurs gefunden hat, wirkt innenpolitisch zuweilen wie ein Gelegenheitsopportunist: immer so, wie es gerade passt. Was ihm als Kanzler fehlt, ist ein Kern, eine Mitte. Bleibt das so, wird er sein Vertrauensproblem kaum in den Griff bekommen können.
Der Kanzler hat jetzt zwei Aufgaben
Eine Mitte braucht er auch, was die anstehenden Reformen angeht. Dass halb Deutschland auf den Umbau der Systeme starrt, als warte eine große Verheißung, hat Merz selbst mitzuverantworten. Er hat die Reformen verschoben, um sich Ärger in der Regierungsbildung zu ersparen. Aber gerade weil er im Verzug ist, hat er Erwartungen geschürt, jetzt ein Reformwerk Bismarckschen Ausmaßes hinzulegen, mindestens.
Man braucht keine jahrzehntelange Erfahrung im politischen Betrieb, um vorherzusagen, dass das schwarz-rote Paket weder in Größe noch in Wirkung solche Sphären erreichen wird. Irgendwas kommt immer dazwischen, Landtagswahlen, Kommissionen, Parteitage. Die Geschichte hat gezeigt, wie schwer sich Koalitionen damit tun, eine einheitliche Vorstellung davon zu entwickeln, was genau strukturell wirklich verändert werden soll.
Was bleibt von Stuttgart? Merz muss den Deutschen beibringen, dass Reformen zwar nötig sind, aber kein Paket so mächtig sein wird, dass alle Probleme des Landes verschwinden. Vor allem aber muss er zeigen, wer er wirklich ist.
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