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Verfasst von:
dpa
Überschattet von den Kämpfen der israelischen Armee mit der libanesischen Hisbollah-Miliz sollen heute in der Schweiz hochrangig besetzte Gespräche zwischen den Kriegsparteien USA und Iran beginnen. Ziel ist es, das vergangene Woche unterzeichnete Rahmenabkommen für ein Ende des Iran-Kriegs zu konkretisieren. Eine endgültige Vereinbarung, auch zum Umgang mit Teherans umstrittenem Atomprogramm, soll dem Rahmenabkommen zufolge innerhalb von 60 Tagen ausgehandelt werden.
Besonders die Kämpfe im Libanon hatten zuletzt für Spannungen zwischen Washington und Teheran geführt. Der Iran verkündete deshalb am Samstag eine Schließung der Straße von Hormus. Die Meerenge war infolge des Rahmenabkommens gerade erst wieder nach und nach geöffnet worden.
US-Vizepräsident Vance rechnet mit Fortschritten
An den heutigen Gesprächen im Luxusresort Bürgenstock unweit von Luzern sollen neben den Kriegsparteien auch Vertreter der Vermittler Pakistan und Katar teilnehmen. Für die USA reiste Vizepräsident JD Vance an. Er zeigte sich vor dem Abflug vorsichtig optimistisch: „Ich denke, wir werden hoffentlich Fortschritte in der Atomfrage erzielen und auch in der Frage der Waffenruhe im Libanon vorankommen“, sagte er.
Vance sagte zudem, dass sich der Schwiegersohn von US-Präsident Donald Trump, Jared Kushner, sowie der US-Sondergesandte Steve Witkoff bereits in der Schweiz befänden. Sie kümmerten sich um technische Aspekte dieser Verhandlungen. Nach seinem Eindruck liefen die Dinge gut.
Von iranischer Seite sollen unter anderem Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf als Verhandlungsführer und Außenminister Abbas Araghtschi teilnehmen. Für den Vermittler Pakistan reiste unter anderem Premierminister Shehbaz Sharif an. Es war zunächst unklar, wie lange die Gespräche auf Ebene der Verhandlungsführer dauern sollten. Denkbar schien zum Beispiel, dass nach einem Auftakt zunächst für bestimmte Themen Arbeitsgruppen gebildet werden, die dann auf niedrigerer Ebene weiterverhandeln.
Ursprünglich hätte in der Schweiz bereits am Freitag eine erste Gesprächsrunde stattfinden sollen, diese war aber wegen der gegenseitigen Angriffe der israelischen Armee und der proiranischen Hisbollah nicht zustande gekommen.
Trump droht mit US-Maut in Straße von Hormus
Das am Mittwochabend separat unterschriebene Abkommen sieht unter anderem eine Öffnung der Straße von Hormus und ein Ende der US-Seeblockade vor. Zudem darf der Iran während der 60-tägigen Verhandlungen nicht wie angedroht Gebühren für die Passage verlangen. Das Abkommen trat nach pakistanischen Angaben mit „sofortiger Wirkung“ in Kraft.
Nach der erneuten Schließung drohte US-Präsident Donald Trump am Abend seinerseits mit einer US-Maut in der Meerenge. Sollte kein finales Friedensabkommen zustande kommen, könnten sich die USA so ihre Dienste als „Schutzengel“ der Region vergüten lassen, schrieb er auf seiner Plattform Truth Social.
Die USA hatten den Iran Ende Februar gemeinsam mit Israel angegriffen und so den Krieg begonnen. Seit Anfang April galt zuletzt eine Waffenruhe, während der es nur noch vereinzelt zu Angriffen kam. Israel ist an den Verhandlungen mit dem Iran nicht beteiligt.
Kämpfe im Libanon gehen trotz Waffenruhe weiter
Trotz einer erneuten Waffenruhe im Libanon, die seit Freitagnachmittag gilt, gingen dort die Kämpfe zwischen israelischer Armee und Hisbollah-Miliz auch am Samstag weiter – und sorgten für Verstimmungen zwischen den USA und dem Iran. Teheran sperrte deswegen nach eigenen Angaben die Straße von Hormus erneut für die Durchfahrt aller Schiffe. Der Iran fordert die Einhaltung der Waffenruhe und einen Abzug des israelischen Militärs aus dem Südlibanon.
Das US-Militär widersprach der Darstellung und bekräftigte, der Schiffsverkehr in der Meerenge laufe weiter. 55 Schiffe mit unter anderem 17 Millionen Barrel Öl hätten die Meerenge passiert. Wie die „New York Times“ berichtete, war das die größte Anzahl an Schiffen seit der Schließung kurz nach Kriegsbeginn.
Am Samstag hatten libanesische Medien über zahlreiche israelische Luftangriffe mit mindestens 35 Toten berichtet. Die israelische Armee und die proiranische Hisbollah-Miliz machen sich gegenseitig für die Kämpfe und Verstöße gegen die Feuerpause verantwortlich.
Bereits am Freitag waren laut libanesischem Gesundheitsministerium 83 Menschen bei israelischen Angriffen getötet worden.
Konfliktparteien beschuldigen sich gegenseitig
Die israelische Armee warf der Hisbollah wiederholte Verstöße gegen die Feuerpause vor. Als Reaktion seien Raketenstellungen, Waffenlager und Kommandozentralen der Hisbollah angegriffen worden. Dagegen erklärte die Miliz, sie habe auf einen Vormarsch der israelischen Truppen reagiert. Die Angaben der Konfliktparteien ließen sich zunächst nicht unabhängig überprüfen.
Der Iran verlangt von den USA, Druck auf die israelische Führung auszuüben. Die israelische Armee erklärte jedoch, sie werde auch künftig gegen jede Bedrohung für den Staat Israel und seine Soldaten vorgehen.
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