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dpa
Nach den Landtagswahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern warnt die nordrhein-westfälische SPD-Chefin Sarah Philipp vor fehlender Stabilität in der Union. „Wenn die Autorität des Bundeskanzlers aus den eigenen Reihen offen infrage gestellt wird, kann das die Handlungsfähigkeit der gesamten Koalition beeinträchtigen“, sagte die Vorsitzende des mitgliederstärksten SPD-Landesverbands.
„Die CDU ist für uns die klare Verliererin dieses Wahlabends. Sie sollte das Ergebnis zum Anlass nehmen, ihren bisherigen Reformkurs zu hinterfragen“, betonte Philipp. In der schwarz-roten Bundesregierung entstehe immer wieder der Eindruck, dass die Union die Lasten von Reformen vor allem auf Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen sowie auf Familien abwälzen wolle. „Auch darauf haben die Wählerinnen und Wähler heute eine Antwort gegeben“, sagte Philipp.
In Mecklenburg-Vorpommern rutscht die CDU laut Hochrechnungen auf einen Stimmenanteil von 5,1 bis 5,4 Prozent (2021: 13,3 Prozent), die SPD kommt auf 35,6 bis 36,3 Prozent (39,6). Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin sehen Hochrechnungen die CDU bei 20 Prozent (2023: 28,2), die SPD bei 12 Prozent (18,4).
NRW-SPD warnt vor fehlender Stabilität der Union 2026
IUSTITIA.BG – Investigations 2009-2026 2026-09-20 19:10:00
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