Die Standeskommission hat sich im März mit möglichen Zukunftsperspektiven für das Torfnest befasst. Dies geht aus einer gemeinsamen Medienmitteilung der Standeskommission und des Bezirksrates Oberegg hervor. Verschiedene Interessierte präsentierten demnach mögliche Ideen und Nutzungskonzepte für die Liegenschaft. In der Beurteilung der Vorschläge sei die Standeskommission zum Schluss gekommen, dass die vorgeschlagenen Nutzungen zu grosse Investitionsrisiken für den Kanton als Grundeigentümer beinhalten würden, so das Schreiben vom Dienstag weiter.
Landwirtschaftlicher Teil nicht betroffen
Das Grundstück liegt in der Landwirtschaftszone und untersteht den Bestimmungen des bäuerlichen Bodenrechts. Deshalb sind vor dem Verkauf verschiedene rechtliche Schritte notwendig. Die Standeskommission hat aus diesen Gründen das Finanzdepartement sowie das Land- und Forstwirtschaftsdepartement beauftragt, die Abparzellierung vorzubereiten. Geplant ist laut der Mitteilung vom Dienstag, ausschliesslich das Hauptgebäude zusammen mit drei Nebengebäuden des ehemaligen Altersheims zu verkaufen. Dies erfordert eine Abparzellierung der zum Verkauf vorgesehenen Gebäude. Der landwirtschaftlich genutzte Teil des Grundstücks wird nicht veräussert und wie bisher verpachtet.
Bezirksrat verzichtet auf Vorkaufsrecht
Laut der Medienmitteilung war der Bezirksrat Oberegg über die Verkaufsabsichten informiert worden und erhielt die Möglichkeit, ein Vorkaufsrecht zu einem festgesetzten Verkaufspreis auszuüben. Der Bezirksrat behandelte das Geschäft an seiner Sitzung vom 16. April. Er hielt fest, dass für einen möglichen Erwerb ein definitives und detailliertes Nutzungskonzept notwendig wäre, was derzeit nicht gegeben ist. Gleichzeitig verwies der Bezirksrat auf andere gewichtige und verbindliche Bezirksaufgaben, die derzeit Priorität haben. Unter diesen Voraussetzungen ist ein Erwerb im Hinblick auf die Bezirksfinanzen nicht vertretbar. Der Bezirksrat verzichtet deshalb gemäss dem Communiqué auf die Ausübung des Vorkaufsrechts. Die Standeskommission nimmt diesen Entscheid zur Kenntnis.
Abparzellierung und Ausschreibung
Als nächster Schritt wird die Abparzellierung vorbereitet. Danach veranlasst das Finanzdepartement die Schätzung der Liegenschaft und bereitet die Ausschreibung vor. «Ziel ist ein transparentes und geordnetes Verkaufsverfahren», so die Medienmitteilung. Der Bezirksrat Oberegg werde in diesem Sinne fortlaufend über eingehende Kaufangebote informiert, «damit bei Bedarf entsprechende Handlungsoptionen geprüft werden können».
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Kanton plant Verkauf des Torfnest 2026 IUSTITIA.BG – Investigations 2009-2025 2026-06-09 11:21:00
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