Dieser Abstimmungssonntag wird nachhallen. Trotz einer guten Kampagne von Pro Schweiz und Co. haben wir die Neutralitätsinitiative vor dem Volk deutlich verloren. Jetzt ist höchste Vorsicht geboten: vor der unheiligen Allianz der Armeeabschaffer, vor Nato-Turbos und Internationalisten aller Parteien, die unser Land vollständig von seinen Werten entkernen.
Schon früh im Abstimmungskampf haben wir feststellen müssen, dass selbst interessierte Kreise erstaunlich wenig über die Geschichte und die besondere Bedeutung der schweizerischen Neutralität wissen. Dass die Schweiz neutral ist, ist zwar allgemein bekannt. Unserer Bevölkerung ist in den letzten Jahrzehnten – in der Profitphase der «Friedensdividende» – aber der Konsens, was genau unter dieser Neutralität verstanden wird, abhandengekommen. Der gemeinsame Nenner, was unsere Neutralität ausmacht, fehlt weitgehend.
In früher Erkenntnis dieses Mangels hat die Schweizerzeit ihre Kräfte von Anfang an darauf konzentriert, die Stimmbürger über die Geschichte der Neutralität aufzuklären – mit Vorträgen, Podcasts und einer Videoserie mit Kurzkapiteln zu wichtigen Ereignissen und Meilensteinen der Neutralität (Bruder Klaus, Marignano, Wiener Kongress etc.). Wie wir von vielen Reaktionen wissen, haben diese (die Hauptkampagne ergänzenden) Anstrengungen zweifellos einiges bewirkt. Die Zeit reichte allerdings nicht aus, um auszugleichen, was im Geschichtsunterricht und in Medien seit Jahren systematisch vernachlässigt wird.
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Es ist im wahrsten Sinne des Wortes eine «unheilige Allianz», die sich da am Abstimmungssonntag versammelt hat. Economiesuisse, FDP, Mitte, Operation Libero, Links-Grün und die Armeeabschaffer der GSoA machten gemeinsame Sache gegen die Neutralitätsinitiative. Die von dort ausgesandten Bilder machen hellhörig: Die lachende SP-Parteispitze jubelt Hand in Hand mit Verbandsfunktionären, die das Wohl der Schweizer Wirtschaft sichern sollten. Es ist die gleiche Allianz, welche die Schweiz nun der EU unterwerfen will. Für mich das «erhellendste Bild» lieferte SRF in einer Übertragung mit Fabian Molina: Vorne rechtfertigt der SP-Linksaussen Sanktionen als legitimes Mittel und im Hintergrund ist ein Journalist zu sehen, der als feuriger Befürworter einer Schweizer Nato-Annäherung agitiert.
Die Fronten klären sich. Durchschauen wir, was da gespielt wird.
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